Informationen aus der Bundespolitik
- Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchernvon SPD-Bundestagsfraktion am 14. September 2026 um 12:28 p.m.
Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur alltäglichen Entlastung von Pendlerinnen und Pendler, sagt Armand Zorn.
- EZB-Zinserhöhung reicht nicht: Inflation und zu hohe Energiepreise mit Ausbau erneuerbarer Energien bekämpfenvon SPD-Bundestagsfraktion am 11. September 2026 um 12:47 p.m.
Die Zinserhöhung der EZB kann die Inflation eindämmen. Gleichzeitig bleiben jedoch die zu hohen Energiepreise ein durchaus bestimmender Kostentreiber. Mit Investitionen in erneuerbare Energien sorgen wir deswegen für eine dauerhaft günstige, sichere und unabhängige Energieversorgung.
- Mehr Investitionen in Forschung und Wissenschaftvon SPD-Bundestagsfraktion am 11. September 2026 um 11:15 a.m.
Für den Bundeshaushalt 2027 sind für Forschung und Wissenschaft rund 25 Milliarden Euro vorgesehen. 5,3 Milliarden Euro davon fließen fließen in neue Hochschulgebäude und Labore, sagt Svenja Schulze.
- Investitionen in die Zukunft, Sicherheit und Zusammenhaltvon SPD-Bundestagsfraktion am 11. September 2026 um 10:58 a.m.
Der Bundestag hat in dieser Woche in erster Lesung den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 beraten. Mit einem Gesamtvolumen von 555,4 Milliarden Euro setzt der Entwurf klare Schwerpunkte bei Investitionen, Sicherheit und soliden öffentlichen Finanzen.
- Ausgaben für Bildung und frühkindliche Entwicklung sind Investitionen in die Zukunftvon SPD-Bundestagsfraktion am 10. September 2026 um 12:08 p.m.
Nicht zuletzt die Ergebnisse der aktuellen Pisa-Studie zeigen, dass wir Bildung noch viel stärker als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angehen müssen, sagt Svenja Stadler.
*Wichtiger Hinweis:
Die hier aufgeführten Informationen stammen vom SPD Parteivorstand und der SPD Bundestagsfraktion und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.
Wir haben keinerlei Einfluss auf die Inhalte, Aktualität oder die Richtigkeit der Angaben in den aufgeführten Artikeln. Für alle Inhalte und Bilder sowie der damit verbundenen Urheberrechte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich.
Durch Anklicken öffnen sich die jeweiligen Artikel auf den Internetseiten der Anbieter in jeweils neuen Browserfenstern.