Informationen aus der Bundespolitik
- EU-Ermittlungen gegen Google: Fair bezahlen statt abschöpfenvon SPD-Bundestagsfraktion am 10. Dezember 2025 um 9:49 a.m.
Kreativität und journalistische Arbeit sind zentrale Rohstoffe Europas. Doch große Plattformen vereinnahmen digitale Inhalte oft ohne faire Vergütung. Die EU-Untersuchung jetzt kann ein wichtiger Schritt sein hin zu mehr Transparenz, Medienvielfalt und Verhandlungen auf Augenhöhe.
- Die FIFA sollte ihr Verfahren transparent machenvon SPD-Bundestagsfraktion am 7. Dezember 2025 um 9:47 a.m.
Die Verleihung des FIFA-„Friedenspreises“ an Donald Trump und ihre Inszenierung ist problematisch. Der Fußball-Weltverband riskiert damit, die integrative und gemeinschaftliche Rolle des Fußballs in Frage zu stellen.
- Die Millionenstrafe der EU gegen „X“ ist richtigvon SPD-Bundestagsfraktion am 5. Dezember 2025 um 1:11 p.m.
Es ist richtig und wichtig, dass die EU-Kommission heute mit der Millionenstrafe die Konsequenzen aus dem Verfahren gegen „X“ wegen andauernder massiver Verstöße gegen die Vorgaben des Digital Services Act zieht und damit die Meinungsfreiheit und -vielfalt verteidigt, sagt Johannes Schätzl.
- Den Staat handlungsfähiger, moderner und bürgernäher machenvon SPD-Bundestagsfraktion am 5. Dezember 2025 um 9:54 a.m.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass Bund und Länder die föderale Modernisierungsagenda beschlossen haben. Weniger Bürokratie und mehr digitale Lösungen bedeuten spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft, sagt Parsa Marvi.
- Schnellere Asylverfahren, klimafreundliche Wärmeversorgung, neue Gedenkstättenvon SPD-Bundestagsfraktion am 5. Dezember 2025 um 4:42 a.m.
Die Tagesordnung im Deutschen Bundestag war erneut gut gefüllt. Hier nennen wir kurz die wichtigsten Punkte.
*Wichtiger Hinweis:
Die hier aufgeführten Informationen stammen vom SPD Parteivorstand und der SPD Bundestagsfraktion und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.
Wir haben keinerlei Einfluss auf die Inhalte, Aktualität oder die Richtigkeit der Angaben in den aufgeführten Artikeln. Für alle Inhalte und Bilder sowie der damit verbundenen Urheberrechte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich.
Durch Anklicken öffnen sich die jeweiligen Artikel auf den Internetseiten der Anbieter in jeweils neuen Browserfenstern.