SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt.

Die Corona-Infektionen steigen. Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, sorgt sich, dass auch die Todesfälle wieder steigen könnten. Hygiene- und Abstandsregeln bleiben entscheidend.

Es ist wichtig, dass ein Impfstoff gegen das Corona-Virus breit getestet wurde. Mit 750 Millionen Euro fördert der Bund nicht nur die Entwicklung sondern auch die klinischen Tests.

Die Tarifpartner Verdi und einer der Arbeitgeberverbände, BVAP, haben sich auf einen Tarifvertrag in der Pflegebranche geeinigt. Ziel ist, diesen für allgemeinverbindlich zu erklären.