Informationen aus der Bundespolitik
- Ein richtiger Impuls zur richtigen Zeitvon SPD-Bundestagsfraktion am 24. Juli 2024 um 11:28 am
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch milliardenschwere Entlastungen für Firmen und Familien auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich über einen kräftigen Entlastungsimpuls in die Mitte der Gesellschaft.
- Bevölkerung bei Olympia-Bewerbung eng einbindenvon SPD-Bundestagsfraktion am 24. Juli 2024 um 10:18 am
Das Bundeskabinett hat heute seine Unterstützung für eine deutsche Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele bekräftigt. Sabine Poschmann sagt: Die Bevölkerung muss dabei aber in jedem Fall eingebunden werden.
- E-Fuels-Vorstoß ist politisch kalkuliertvon SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2024 um 1:33 pm
Die Kommissionspräsident hat heute die Debatte über den E-Fuels-Einsatz bei Verbrennern befeuert. E-Fuels werden im motorisierten Individualverkehr aber absehbar keine ernstzunehmende Rolle spielen.
- Arbeitsmarktintegration von ukrainischen Geflüchteten funktioniertvon SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2024 um 10:42 am
Funktionierende Strukturen in Kinderbetreuung und Gesundheit sowie eine nachhaltige Integrationsstrategie sind entscheidend für eine langfristige Vermittlung in die Arbeit. Die Höhe von Sozialleistungen fällt fast nicht ins Gewicht, sagt Martin Rosemann.
- Richtige Prioritäten in turbulenten Zeitenvon SPD-Bundestagsfraktion am 18. Juli 2024 um 10:31 am
Gestern hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2025 vorgestellt. Der Verteidigungshaushalt steigt und das ist essentiell angesichts der weltweiten Bedrohungen.
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